Rechtliche Einordnung des Anlagenvertrags: Pferdefuß Mängelprüfung

Handelt es sich bei dem Vertrag über die Lieferung und Montage einer Anlage um einen Werk- oder um einen Kaufvertrag? Diese Frage kann je nach Antwort für die Baubeteiligten und deren Verhalten auf der Baustelle ganz erhebliche – auch finanzielle – Konsequenzen haben. Der Beitrag erläutert anhand eines Fallbeispiels die Gründe.

Anzeige

Der Fall
Die Klägerin machte Schadenersatzansprüche über 150.000 € wegen der Lieferung angeblich nicht vertragsgerechter Kühlzellen beim Bau einer Mensa geltend. Die Klägerin war mit den Sanitär- und Heizungsinstallationen und der Lieferung und dem Einbau der Kühlzellen beauftragt worden. Für die Kühlzellen schloss die Klägerin mit der Beklagten im Januar 2008 einen Nachunternehmer-Vertrag ab, der auf von der Hauptauftraggeberin vorgegebene Vertragsbedingungen und auf die VOB, Teile B und C Bezug nahm. Die Beklagte sollte fünf Kühlzellen und zwei Kühlräume „mit selbsttragenden Wand- und Deckenelementen in Sandwichbauweise“ herstellen.
Die für die Kühlzellen verwandten Platten wurden am 15. Mai 2008 zur Baustelle gebracht und in der Zeit vom 16. Mai bis zum 4. Juni 2008 in den hierfür vorgesehenen Räumen installiert. Eine Überprüfung erfolgte bei der Anlieferung oder beim Einbau nicht.
Nach einer Baubegehung am 21. August 2008 rügte die Klägerin gegenüber der Beklagten mit Schreiben vom 27. August 2008, dass die montierten Kühlzellen erheblich von der vereinbarten Ausführung abwichen und damit vertragswidrig seien. Dies entsprach den Tatsachen. Ferner erfolgte eine Fristsetzung bis zum 8. September 2008 mit der Ankündigung, nach Fristablauf den Auftrag zu entziehen. Nach einem weiteren Rügeschreiben erfolgte durch die Klägerin die fristlose Kündigung des Vertrags.
Die Klägerin ließ anschließend die vorhandenen Kühlzellen ausbauen und neue einbauen und verlangte mit der Klage die hierfür angefallenen Kosten.

(Mitglieder von cci Wissensportal lesen weiter auf Seite 2.)

Artikelnummer: cci49624

Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet. Lorem ipsum dolor sit amet, consetetur sadipscing elitr, sed diam nonumy eirmod tempor invidunt ut labore et dolore magna aliquyam erat, sed diam voluptua. At vero eos et accusam et justo duo dolores et ea rebum. Stet clita kasd gubergren, no sea takimata sanctus est Lorem ipsum dolor sit amet.

CCI-MITGLIEDSCHAFT

Lesen Sie weiter mit einer Mitgliedschaft in cci Wissensportal (inklusive cci Zeitung)

  • 24/7 jederzeit präzises und einfaches Auffinden von Fachinformationen online in cci Wissensportal
  • 14 Mal im Jahr schnell und umfassend informiert mit cci Zeitung
  • Im Inland zusammen für 207 Euro /Jahr zzgl. MwSt.

Jetzt erstmalig registrieren Testen ohne Risiko: Die Schnupper-Mitgliedschaft in cci Wissensportal endet nach 3 Monaten

Schreibe einen Kommentar