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14. August 2017 Autor: Dr. Sascha Broekman

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42. BImSchV - Verdunstungskühlanlagenverordnung

Die 42. Verordnung zur Durchführung des Bundesimmissionsschutzgesetzes - Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV) tritt ab 19. August in Kraft.

Das Ziel der Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (Verdunstungskühlanlagenverordnung) (42. BImSchV) ist es, die Bildung hoher Legionellen-Konzentrationen in diesen Anlagen zu verhindern und gesundheitliche Risiken in deren Umgebung zu vermeiden (Vorsorgegrundsatz). Mit der Verordnung schreibt die Bundesregierung einen hygienisch einwandfreien Betrieb dieser Anlagen vor und konkretisiert diesen.

Auf den Betreiber von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen oder Nassabscheidern kommen im Wesentlichen drei Pflichten zu:

  • die Anzeigepflicht für neue und bestehende Anlagen
    Die neu eingeführte Anzeigepflicht für neue und bestehende Anlagen soll es den Behörden im Fall eines Legionellenausbruchs ermöglichen, schneller und effektiver mögliche Austragungsorte ausfindig zu machen.
    Neuanlagen und Bestandsanlagen sollen in einem gemeinsamen Kataster durch die Betreiber erfasst werden. Ein EDV-System, das die Anzeige von Anlagen zur Erfüllung der Informationspflichten nach § 10 sowie der Anzeigepflichten nach § 13 erlaubt, steht aber noch nicht zur Verfügung. Eine Umsetzung der Anzeigepflichten ohne geeignete IT-Lösung würde zu einem erheblichen Verwaltungsaufwand bei den Vollzugsbehörden führen und wäre mit Doppelarbeit verbunden. Die um ein Jahr verzögerte Anzeigepflicht soll verhindern, dass Anzeigen für Anlagen in Schriftform erstattet werden, die dann aufwändig von den zuständigen Behörden händisch in das EDV-System übertragen werden müssten.
     
  • die Pflicht, eine Gefährdungsbeurteilung zu erstellen oder erstellen zu lassen, auch bei kleinen Anlagen
    Die 42. BImSchV erlegt den Betreibern die Pflicht auf, sich Klarheit über mögliche Gefährdungen für die Rechtsgüter Dritter zu verschaffen, und zwar auf dem "Stand der Technik", also auf einem definierten Schutzniveau, das über im Allgemeinen gängige Maßnahmen deutlich hinausgeht. Als Stand der Technik identifiziert der Verordnungsgeber in seiner Begründung zur Verordnung maßgeblich die beiden Richtlinien VDI 2047 „Hygiene bei Verdunstungskühlanlagen“ und VDI 3679 „Nassabscheider“.
    Dazu muss der Betreiber eine Gefährdungsbeurteilung erstellen oder erstellen lassen. Diese leitet aus der konkret vor Ort gegebenen Anlagensituation einzelfallbezogene Schutzmaßnahmen ab. Denn ohne die einzelfallbezogene Gefährdungsanalyse ist nicht zu bestimmen, wie der Betreiber seinen Schutzpflichten nachzukommen hat. Die Risikoanalyse dient der Identifizierung der hygienisch kritischen Stellen und Betriebszustände. Die Gefährdungsbeurteilung betrifft auch Betreiber von kleinen Anlagen. Denn sind in einer Anlage Bedingungen gegeben, unter denen die Vermehrung von Legionellen zu erwarten ist, sei das Risiko bei Anlagen jeder Größe einfach zu groß.
     
  • die Pflicht, im Rahmen der Überwachung einen Anstieg der Legionellen zu melden.
    Betreiber müssen den Anstieg der Legionellen im Rahmen der Überwachung melden. Das soll den Beteiligten zusätzliche Reaktionszeit verschaffen, bevor es zu einem Ausbruch kommt.

Auf Seite 2 erläutert  Dr. Sascha Broekman, Technischer Manager Mikrobielle Verfahren, Dr. O. Hartmann Chemische Fabrik – Apparatebau GmbH, Vaihingen, weitere Details und Hintergründe der Verordnung.

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Artikelnummer: cci57634

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