VDMA-Statement zur PFAS-Debatte im Bundestag

Am vergangenen Donnerstag (18. Januar) hat der Bundestag einen Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur PFAS-Regulierung diskutiert. Thilo Brodtmann, Hauptgeschäftsführer des Verbands Deutscher Maschinen- und Anlagenbau (VDMA), Frankfurt, begrüßt, dass die Politik nun auf die Bedenken und Warnungen der Industrie eingehe.

„Vorteile von Per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) weiter nutzen, Wertschöpfung erhalten, Gesundheit und Umwelt schützen“ lautete der Titel des Antrags, der von CDU und CSU im Bundestag vorgelegt wurde. Die Bundesregierung wird darin aufgefordert, gegen ein Verbot der „Ewigkeitschemikalie“ PFAS und stattdessen „für einen differenzierten, risikobasierten Regulierungsansatz auf europäischer Ebene einzutreten“. Dies sei nach Angaben der Fraktion im Interesse der Funktions- und Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Wirtschaft und der Verbraucher. Weiter heißt es, man solle sich auf europäischer Ebene auf ein differenziertes Regulierungsvorgehen einigen, um Planungssicherheit für Produzenten und Verbraucher herzustellen. Die Bundesregierung solle sich bei der EU dafür stark machen, dass der Einsatz von PFAS nur dort beschränkt wird, wo technisch geeignete und ökonomisch machbare Alternativen verfügbar sind und der sachgemäße Umgang über den gesamten Lebenszyklus nachweislich nicht sichergestellt werden kann.
Brodtmann kommentierte die Bundestagsdebatte über das geplante EU-Pauschalverbot wie folgt:

• „Sprecher von Union, FDP und SPD haben sich im Bundestag dafür ausgesprochen, das PFAS-Verbot in der derzeit geplanten Form abzulehnen. Stattdessen sprechen sie sich für eine differenzierte Regulierung aus. Damit geht die Politik endlich auf die berechtigten Bedenken und Warnungen der Industrie ein.“
• „Das von der EU geplante umfassende PFAS-Verbot würde Lieferketten und Produktionsprozesse empfindlich treffen und die Herstellung vieler wichtiger Produkte gefährden – etwa für Klimaschutztechnologien oder in der Medizintechnik. Auch die Sicherheit vieler Produkte wäre nicht mehr gewährleistet. Substitute sind nur in wenigen Fällen vorhanden oder würden zu einer massiven Verschlechterung der Qualität und Sicherheit von Produkten führen – auch für Verbraucher.“
• „PFAS, die als nicht risikobehaftet eingestuft sind, müssen vom Verbot ausgenommen werden. Jede der Parteien ist jetzt in der Pflicht ihre Einflussmöglichkeiten zu nutzen, um den Schaden für die Wirtschaft wirklich abzuwenden.“

Im Anschluss an die Debatte wurde der Antrag in den bei den weiteren Beratungen federführenden Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz überwiesen.

• cci Branchenticker hat bereits umfassend über das geplante PFAS-Verbot berichtet. Siehe zum Beispiel:
• cci256930: „PFAS-Verbot: Wenden 5.600 Kommentare den „Todesstoß“ ab?“
• cci252668: „Kräftebündelung gegen geplantes PFAS-Verbot in der EU“
• cci249147: „PFAS-Verbot sorgt für großes Interesse beim VDMA: Verband fordert risikobasierten Ansatz“
• cci203446: „PFAS-Verbot: Auch Kälte- und Klimakomponenten betroffen“
• cci201227: „Forschungsrat Kältetechnik (FKT) gründet Task Force zu PFAS“

Noch mehr Infos gibt es hier

cci265216