Es geschehen noch Zeichen und Wunder, so will ich es mal etwas sarkastisch formulieren: Das Land Baden-Württemberg baut bürokratische Hürden ab und erleichtert baurechtliche Rahmenbedingungen – beim Mobilfunk. Warum das wichtig für die LüKK und besonders das Fachhandwerk ist, schreibe ich hier auf.
Ja, manch‘ einer wird sich wundern. Aber der Gesetzgeber kann auch mal Vorschriften und Bedingungen, die das Baurecht und Genehmingungen von technischen Anlagen betreffen, entschlacken und reduzieren. Wer hätte das gedacht. Künftig sollen deutlich mehr Antennenanlagen für einen lückenlosen Mobilfunkempfang verfahrensfrei gestellt werden. Die Anlagen dürfen höher werden, mit geringerem Abstand zur Bebauung aufgestellt werden und mobile Anlagen sogar für zwei Jahre gänzlich verfahrensfrei gestellt werden. Das bedeutet, dass ein Bauherr ohne Baugenehmigung bauen kann. Es muss weder eine Baugenehmigung eingeholt werden noch muss die Bauaufsichtsbehörde das Bauvorhaben prüfen, bevor gebaut werden darf. Ein echter Quantensprung, meine ich. Denn dadurch können nicht nur Funklöcher schnell geschlossen werden, außerdem werden die Genehmigungsbehörden stark entlastet und werden frei für andere wichtige Genehmigungsverfahren – zum Beispiel im Rahmen der Energiewende.
LüKK-Handwerker brauchen unbedingt stabile und lückenlose Netze – sei es für die normale Kommunikation zwischen Handwerker, Bauträger und Bauherren, sei es zur Übertragung von Bauwerksdaten, zur Anbindung von Gebäuden an die Gebäudeleittechnik, zur Wartung von Anlagen, zur Auftragsbearbeitung oder auch zum Zahlvorgang für Dienstleistungen. Nicht zuletzt nutzen viele Handwerker ihr Smartphone auch bei Reparaturen im Servicefall, auch hier ist ein stabiles Netz unerlässlich. Mit diesen Beschlüssen kann der Gesetzgeber das Handwerk endlich mal spürbar entlasten und die Arbeit erleichtern, das tut auch Not angesichts umfangreicher bürokratischer Pflichten, die neben der „normalen“ Arbeit auch erledigt werden müssen. Das sieht auch der Handwerkstag so. Hauptgeschäftsführer Peter Haas meint: „Die heute vom Kabinett beschlossene Erleichterung für den Bau von Mobilfunkmasten ist eine gute Nachricht für das Handwerk, denn die Arbeit unserer Betriebe findet vielfach mobil und unterwegs oder beim Kunden statt. Und schlechtes Netz behindert noch zu häufig die Arbeit vor Ort“.
Ihr
Thomas Reuter
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