Neues Chemikaliengesetz unterbindet F-Gase-Schmuggel

Nach den rasanten Entwicklungen zwischen 2017 und 2019 sind die Preise für gängige LüKK-Kältemittel wieder deutlich gesunken. Dennoch werden weiterhin große Mengen an F-Gasen in die EU geschmuggelt. (Abb. © UBA)
Nach den rasanten Entwicklungen zwischen 2017 und 2019 sind die Preise für gängige LüKK-Kältemittel wieder deutlich gesunken. Dennoch werden weiterhin große Mengen an F-Gasen in die EU geschmuggelt. (Abb. © UBA)

Dienstag ist Normentag. Heute geht es um die Neufassung des deutschen Chemikaliengesetzes (ChemG). In dieses wurden bei der Überarbeitung wichtige Ergänzungen eingefügt, die eine hohe Bedeutung für die LüKK und besonders für Kälte-Klima-Fachbetriebe haben.

Die Ergänzungen stehen im ChemG im Abschnitt IIb „Durchführung der Verordnung (EU) 517/2014“ (das ist die aktuelle F-Gase-Verordnung) in den neu aufgenommenen § 12i und § 12j. Demnach ist es künftig in Deutschland verboten, in die EU eingeführte F-Gase zu erwerben oder weiterzuverkaufen, wenn diese nicht den Vorgaben der F-Gase-Verordnung und des Chemikaliengesetzes entsprechen. Zur Umsetzung dieser Forderungen und zum Unterbinden des in den letzten Jahren blühenden Schmuggels von F-Gasen in die EU fordert das Gesetz nun eindeutige Deklarationen und Nachweise der F-Gase-Historie entlang der Lieferkette vom Hersteller (Importeur) bis zum Endkunden (Anlagenbetreiber).

Einen von der Redaktion erstellten Beitrag zum neuen Chemikaliengesetz mit dem Schwerpunkt auf den beiden neuen Paragraphen lesen Sie in cci Wissensportal unter der Artikelnummer cci137532.

Eine aktualisierte Übersicht zu mehr als 300 Normen, Richtlinien, Verordnungen und Gesetzen aus der LüKK mit Stand Juni 2021 finden Sie in cci Wissensportal unter der Artikelnummer cci924. In dieser nach Themenbereichen gegliederten Tabelle sind die Neuerscheinungen des Jahres 2021 in blau und die über 100 technischen Regeln, zu denen die Redaktion Zusammenfassungen erstellt hat, in grün gekennzeichnet (mit zugehörigen Artikelnummern).

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