Seite 1 2 next page last page
28. September 2016 Autor: René Buscher

Aus dem Inhalt

  • Rechtliche Einordnung des Anlagenvertrags: Pferdefuß Mängelprüfung
Bewertung empty starempty starempty starempty starempty star
Kommentare (0) frei für angemeldete Mitglieder

Rechtliche Einordnung des Anlagenvertrags: Pferdefuß Mängelprüfung

Handelt es sich bei dem Vertrag über die Lieferung und Montage einer Anlage um einen Werk- oder um einen Kaufvertrag? Diese Frage kann je nach Antwort für die Baubeteiligten und deren Verhalten auf der Baustelle ganz erhebliche – auch finanzielle – Konsequenzen haben. Der Beitrag erläutert anhand eines Fallbeispiels die Gründe.

Der Fall
Die Klägerin machte Schadenersatzansprüche über 150.000 € wegen der Lieferung angeblich nicht vertragsgerechter Kühlzellen beim Bau einer Mensa geltend. Die Klägerin war mit den Sanitär- und Heizungsinstallationen und der Lieferung und dem Einbau der Kühlzellen beauftragt worden. Für die Kühlzellen schloss die Klägerin mit der Beklagten im Januar 2008 einen Nachunternehmer-Vertrag ab, der auf von der Hauptauftraggeberin vorgegebene Vertragsbedingungen und auf die VOB, Teile B und C Bezug nahm. Die Beklagte sollte fünf Kühlzellen und zwei Kühlräume "mit selbsttragenden Wand- und Deckenelementen in Sandwichbauweise" herstellen.
Die für die Kühlzellen verwandten Platten wurden am 15. Mai 2008 zur Baustelle gebracht und in der Zeit vom 16. Mai bis zum 4. Juni 2008 in den hierfür vorgesehenen Räumen installiert. Eine Überprüfung erfolgte bei der Anlieferung oder beim Einbau nicht.
Nach einer Baubegehung am 21. August 2008 rügte die Klägerin gegenüber der Beklagten mit Schreiben vom 27. August 2008, dass die montierten Kühlzellen erheblich von der vereinbarten Ausführung abwichen und damit vertragswidrig seien. Dies entsprach den Tatsachen. Ferner erfolgte eine Fristsetzung bis zum 8. September 2008 mit der Ankündigung, nach Fristablauf den Auftrag zu entziehen. Nach einem weiteren Rügeschreiben erfolgte durch die Klägerin die fristlose Kündigung des Vertrags.
Die Klägerin ließ anschließend die vorhandenen Kühlzellen ausbauen und neue einbauen und verlangte mit der Klage die hierfür angefallenen Kosten.

(Mitglieder von cci Wissensportal lesen weiter auf Seite 2.)

© cci Dialog GmbH
Jede Art der Vervielfältigung, Verbreitung, öffentlichen Zugänglichmachung oder Bearbeitung, auch auszugsweise, ist nur mit gesonderter Genehmigung der cci Dialog GmbH gestattet.
 
Seite 1 2 next page last page
Artikelnummer: cci49624

Login

Passwort vergessen


Tel.: +49(0)721/565 14-88

Ihre Ansprechpartner

Wolfgang Render

 




Dipl.-Ing. Wolfgang Render
Professor für Facility- und Immobilienmanagement
Wolfgang Render

René Buscher

 





René Buscher
Fachanwalt für Bau- und Architektenrecht
Rene Buscher

Mitglied werden - Mitreden

Forum NetzwerkSpectral-Design - Fotolia.com

 

Als Mitglied von
cci Wissensportal können Sie nicht nur Fragen und Antworten einsehen, sondern auch mitmachen.
Registrieren Sie sich gleich!

Was sagt mir die Ampel?

ampel_gruen_klein

Sie haben Zugriff auf den gesamten Inhalt des Artikels
ampel_gelb_klein

Sie haben Zugriff auf Teile des Artikels
ampel_rot_klein

Sie haben aktuell keinen Zugriff auf den Artikel

Angemeldete Benutzer sehen mehr „Grün“ als Gäste.
Und nur ein angemeldeter Benutzer kann gesperrte Artikel durch Kauf öffnen.
Mehr dazu …

Ratgeberreihe

cci Buch VDE Lüftung Klima