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11. November 2016 Autor: Rolf Grupp (Bearbeiter)
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Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB)

Aufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) wird in Deutschland die Musterbauordnung (MBO) geändert und eine neue Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB) eingeführt. Insbesondere die Regelungen zu Bauprodukten und Bauarten sind betroffen. Das neue Regelwerk ist für Hersteller, Planer und Errichter erklärungsbedürftig.

Das System der Verwendung von Bauprodukten und der Anwendung von Bauarten und deren Verwendbarkeits- bzw. Anwendbarkeitsnachweisen ist für alle am Bau Beteiligten seit jeher unübersichtlich und schwer nachvollziehbar. Sich sowohl mit den bauaufsichtlichen Zusammenhängen als auch mit den Systemen, die eingesetzt werden sollen, auseinanderzusetzen, ist aber die Voraussetzung für den richtigen Umgang mit Verwendbarkeitsnachweisen. Sowohl für Planer, Sachverständige, Errichter und Hersteller als auch für die Vertreter der Bauaufsichtsbehörden ist es dringend geboten, sich mit diesem neuen System zu beschäftigen.

Die Novellierung der Musterbauordnung (MBO) soll das deutsche Bauordnungsrecht an das EuGH-Urteil zur "Vertragsverletzung der Bundesrepublik Deutschland in Bezug auf den freien Warenverkehr von CE-gekennzeichneten Bauprodukten" vom 16. Oktober 2014 anpassen. Der zentrale Punkt ist die Anpassung an das europäische Marktbehinderungsverbot nach Art. 8 Abs. 4 Bauproduktenverordnung (BauPVO, EU 305/2011).

Als Folge wird in der neuen MBO (E-MBO) zwischen nationalen Bauprodukten und Bauarten sowie europäisch harmonisierten Bauprodukten unterschieden. Und der § 85a E-MBO ist die Grundlage für die normkonkretisierende Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (VV TB). Am 2. Mai 2016 veröffentlichte die Bauministerkonferenz einen Entwurf der VV TB. Der Teil A2 Brandschutz, der auch die Anforderungen zur Technischen Gebäudeausrüstung (TGA) enthält, wurde am 9. Juni nachgereicht, allerdings ohne die Anforderungen zur TGA. Auch verweist der Teil A 2 der VV TB in einigen Punkten auf die Technische Regel "Anforderungen an Bauteile der technischen Gebäudeausrüstung: 2016-xx", die nicht vorliegt und deren Inhalt dementsprechend nicht bekannt ist. Das Regelwerk im Detail zu beurteilen, ist damit schwer möglich.
Die VV TB folgt nur teilweise der Systematik der bisherigen Bauregellisten (BRL) und ist in Teilen, insbesondere in der Technischen Regel "Bauaufsichtliche Anforderungen, Zuordnung der Klassen, Verwendung für Bauprodukte, Anwendung von Bauarten", unübersichtlich aufgebaut.

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